Am 16. Juli 2026, die Sonne scheint, und die Wogen rund um den „Clarity Act“ schlagen hoch. Faryar Shirzad von Coinbase hat den Gesetzentwurf als einen dramatischen Fortschritt für den Verbraucherschutz bezeichnet. Der „Digital Asset Market Clarity Act“ könnte, wenn alles gutgeht, einen bundesweiten Rechtsrahmen für digitale Vermögenswerte schaffen. Das klingt alles sehr vielversprechend, oder? Aber halt, noch ist nichts entschieden.

In der Woche vom 20. Juli plant der Senat eine Abstimmung in der Plenarsitzung. Und die Zeit drängt, denn die Parlamentspause beginnt schon am 7. August. Das sorgt für ein ziemlich enges Zeitfenster. Coinbases Pläne für tokenisierte Aktien und eine „Everything Exchange“ hängen direkt von diesem Gesetzentwurf ab. Wenn der Act 60 Stimmen erhält, könnte das die Landschaft für digitale Vermögenswerte erheblich verändern. Shirzad äußerte sich dazu in einem Interview mit Fox Business und strich hervor, dass der Gesetzentwurf regulatorische Sicherheit bieten soll, was für viele Beteiligte ein riesiges Plus wäre.

Der Weg zum Gesetz

Ein Blick auf die Geschichte: Der Gesetzentwurf hat seit fast einem Jahr den Kongress durchlaufen. Im Juli 2025 hat das Repräsentantenhaus seine Fassung verabschiedet, und im Mai 2026 brachte der Bankenausschuss des Senats seinen Entwurf mit 15 zu 9 Stimmen voran. Diese Woche wurde der konsolidierte Text vorgelegt und auf die Tagesordnung des Senats gesetzt. Ein spannender Moment für alle, die im Kryptobereich tätig sind!

Doch es gibt Widerstand, insbesondere von Senatorin Elizabeth Warren, die argumentiert, dass der Gesetzentwurf die Umgehung von Sanktionen erleichtern könnte. Shirzad hat diese Haltung jedoch zurückgewiesen und betont, dass Krypto-Plattformen den Pflichten des Bankgeheimnisgesetzes unterworfen werden. Die letzten Streitpunkte betreffen Ethikregeln, Belohnungen für Stablecoins und den Schutz von Entwicklern. Die nächsten Arbeitswochen sind entscheidend – nur noch drei Wochen bis zur Parlamentspause, und die Dringlichkeit steigt!

Die Rolle der Regulierung

Regulierung ist ein heißes Thema, das sich nicht mehr ignorieren lässt. Der erste Bitcoin wurde 2009 geschaffen, und seitdem ist die Anzahl an Kryptowährungen nur so explodiert. Das Kryptosystem bleibt zwar eine kleine Nische im Vergleich zum traditionellen Finanzsystem, aber es ist nicht mehr zu übersehen. Skandale wie der Zusammenbruch der Handelsplattform FTX im Herbst 2022 haben die Risiken des Systems gnadenlos aufgedeckt.

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Europäische und internationale Regulierungsbehörden sind mittlerweile hellwach und beobachten die Entwicklungen im Kryptobereich genau. Die Regulierung folgt dem Prinzip „regulate and contain“ – ein Ansatz, der darauf abzielt, Ansteckungsrisiken zwischen Krypto- und traditionellem Finanzsystem zu minimieren. Die neue europäische Verordnung MiCAR, die am 29. Juni 2023 in Kraft trat, zielt darauf ab, einen harmonisierten Rechtsrahmen für nicht regulierte Kryptowerte zu schaffen. In Deutschland beaufsichtigt die BaFin in Zusammenarbeit mit der Bundesbank Emittenten von Stablecoins und E-Geld-Token, was die Sache noch komplizierter macht.

Die Diskussionen über die Überarbeitung der Capital Requirements Regulation (CRR) und Capital Requirements Directive (CRD) laufen, und der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht entwickelt internationale Standards für Banken im Kryptosystem. Diese Standards sollen die Eigenkapitalanforderungen für Banken bei Risikopositionen gegenüber Kryptowerten definieren. Hier tut sich also einiges.