Heute ist der 24.07.2026 und die Aufregung um den CLARITY Act, diesen neuen Hoffnungsträger für die Krypto-Welt, ist spürbar. Patrick McHenry, ein bedeutender Akteur in diesem Spiel, hat kürzlich erklärt, dass die Verabschiedung des Gesetzes nicht mehr eine Frage des „ob“, sondern des „wann“ ist. Das klingt doch schon mal vielversprechend, oder? Der Bankenausschuss des Senats hat den Gesetzesentwurf am 14. Mai mit 15 zu 9 Stimmen weitergeleitet. Ein echter Fortschritt, auch wenn die endgültige Abstimmung im Plenum des Senats noch aussteht und Mehrheitsführer John Thune bereits andeutet, dass es vor der Sommerpause im August eher eng werden könnte.

McHenry, der 2025 maßgeblich zur Verabschiedung des CLARITY Act im Repräsentantenhaus beigetragen hat, zieht einen Vergleich zum Telekommunikationsgesetz von 1996. Damals wurden die Regeln für das Internet festgelegt, und er sieht den CLARITY Act als ebenso entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der USA. Doch der Weg ist holprig, denn der Gesetzentwurf ist wegen ungelöster Streitfragen ins Stocken geraten. Da gibt es noch Diskussionen über Regierungsethik und die Behandlung von Stablecoin-Erträgen. John Thune will diesen Gesetzesentwurf jedoch „zumindest auf den Weg bringen“, bevor der Kongress die Sommerpause einlegt. Also bleibt es spannend!

Der Stand der Dinge

Die Interessenvertretung „Stand With Crypto“ hat ganze 950.000 Kontaktaufnahmen bei Abgeordneten verzeichnet, um auf eine Abstimmung zu drängen. Brian Armstrong, CEO von Coinbase, ist überzeugt, dass der CLARITY Act bereit für die Abstimmung im Senat ist. Dies wird auch von Finanzminister Scott Bessent unterstützt, der den Fortschritt des Gesetzentwurfs als „an der Ein-Yard-Linie“ beschreibt. Die Krypto-Politikanalystin Sandra Ro hat einen optimistischen Ausblick und äußert, dass der Gesetzentwurf „mit etwas Glück“ bis Juli verabschiedet werden könnte. Aber der Test für McHenrys Haltung wird sein, ob Thune tatsächlich vor der Sommerpause Zeit für die Beratung im Plenum findet oder ob alles auf September verschoben wird.

US-Krypto-Unternehmen agieren mittlerweile seit über einem Jahrzehnt ohne klare regulatorische Aufsicht. Der CLARITY Act, auch bekannt als Digital Asset Market Clarity Act 2025, soll endlich die regulatorische Unsicherheit im Kryptomarkt beseitigen. Dazu legt der Gesetzentwurf fest, welche Behörde – die SEC oder die CFTC – für digitale Vermögenswerte zuständig ist. Eine klare Sache, könnte man sagen! Er ersetzt die fallbezogene Durchsetzung durch festgelegte gesetzliche Regelungen, was für alle Beteiligten eine Erleichterung wäre. Aber bevor wir zu euphorisch werden: Der CLARITY Act muss noch den Senat passieren und vom Präsidenten unterzeichnet werden, damit er in Kraft treten kann.

Die Herausforderungen

Ein zentrales Ziel des CLARITY Act ist es, Zuständigkeitsüberschneidungen zwischen SEC und CFTC klar zu definieren. Die SEC ist für Vermögenswerte aus Investitionsverträgen zuständig, während die CFTC digitale Rohstoffe reguliert. Zudem gibt es den „Mature-Blockchain“-Test, der festlegt, ab wann eine Blockchain dezentral genug ist, um von der CFTC reguliert zu werden. Das bedeutet, dass Emittenten selbst bescheinigen können, dass ihre Blockchain ausgereift ist, was eine widerlegbare Vermutung schafft. Das klingt nach einem ausgewogenen Ansatz, aber auch hier gibt es noch einige Hürden zu überwinden.

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Wichtig sind auch die Regelungen zu Stablecoin-Zinsen, ethischen Bestimmungen für Beamte und der Schutz von DeFi-Entwicklern. Diese Punkte sind nach wie vor umstritten und könnten die Verabschiedung des Gesetzes verzögern. Prognosen zur Verabschiedung des CLARITY Act schwanken stark. Während einige optimistisch sind und von einer Umsetzung bis 2026 sprechen, rechnen andere damit, dass es bis 2027 oder sogar später dauern könnte, bis detaillierte Vorschriften in Kraft treten.