In einem wegweisenden Urteil eines brasilianischen Gerichts hat Coinbase eine saftige Niederlage einstecken müssen. Am 27. März wurde der Krypto-Gigant dazu verurteilt, einem Nutzer 100.000 US-Dollar zurückzuzahlen. Das Gericht entschied, dass unbefugte Transaktionen über die Wallet des Nutzers stattfanden. Coinbase konnte einfach nicht beweisen, dass der Nutzer die Gelder selbst transferiert hatte oder dass adäquate Sicherheitsmaßnahmen vorhanden waren. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für Anbieter von selbstverwalteten Kryptowährungs-Wallets haben.

Das Gericht stützte sich auf das Verbraucherschutzgesetz, das es dem Dienstleister, in diesem Fall Coinbase, auferlegt, die Beweislast zu tragen. Der betroffene Nutzer hatte behauptet, sein Guthaben sei ohne seine Zustimmung verschwunden. Coinbase hingegen argumentierte, dass der private Schlüssel der Wallet in der Kontrolle des Nutzers lag – ein Argument, das Richter Ju Hyeon Lee als unzureichend erachtete. In seiner Entscheidung kritisierte der Richter Coinbase für die mangelnde Nachweisführung und die fehlenden Erklärungen. Das Ergebnis? Coinbase muss nicht nur den gesamten Betrag zurückzahlen, sondern auch gesetzliche Zinsen darauf.

Ein Sieg für Wallet-Anbieter und DeFi-Anwendungen

Das Urteil wird auch als Lichtblick für Self-Custody-Wallets und DeFi-Anwendungen in der breiteren Krypto-Community wahrgenommen. Die SEC, die Regulierungsbehörde in den USA, hatte zuvor versucht, Coinbase wegen angeblicher Überschreitungen der Broker-Dealer-Regelungen zu belangen. In einem weiteren Urteil von US-Bezirksrichterin Katherine Failla konnte die SEC jedoch nicht nachweisen, dass die Coinbase Wallet an Makleraktivitäten beteiligt war. Diese Entscheidung wird von Juristen und Branchenverbänden als klare Niederlage für den Regulierungsansatz der SEC gewertet.

Die Reaktionen auf diese Entwicklungen sind durchweg positiv. Krypto-Entwickler und -Anwälte, wie Zach Rosenberg von Ethena Labs, sehen enorme Chancen für Wallet-Erweiterungen und DeFi-Apps. Marisa Tashman Coppel von der Blockchain Association begrüßt die Zurückweisung der SEC-Anschuldigungen und hebt hervor, dass das Urteil eine wichtige Unterscheidung für die Coinbase Wallet im Vergleich zu anderen Krypto-Stake-Angeboten von Coinbase darstellt. Doch nicht alle sind euphorisch: Mike Selig von Willkie Farr & Gallagher bezeichnet die Entlassung als „große Enttäuschung“ für die SEC, während Jake Chervinsky von Variant gemischte Meinungen zu den Auswirkungen äußert.

Regulierung im Krypto-Sektor

Wie sich das alles ins größere Bild der Regulierung einfügt, ist spannend. Das Kryptoverwahrgeschäft ist seit der Einführung des Gesetzes zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie im Dezember 2019 definiert. Es umfasst die Verwahrung, Verwaltung und Sicherung von Kryptowerten oder privaten kryptografischen Schlüsseln für Dritte. Das neue Gesetz bringt eine Vielzahl von Verpflichtungen für Dienstleister mit sich, die den Umtausch von virtuellen Währungen in gesetzliche Zahlungsmittel anbieten. Und das alles wird von der BaFin oder der Deutschen Bundesbank überwacht, die im Zweifelsfall die Erlaubnispflicht für das Kryptoverwahrgeschäft entscheiden.

Werbung
Hier könnte Ihr Advertorial stehen
Ein Advertorial bietet Unternehmen die Möglichkeit, ihre Botschaft direkt im redaktionellen Umfeld zu platzieren

Die aktuellen Urteile und die fortlaufenden rechtlichen Auseinandersetzungen, wie im Fall SEC gegen Coinbase, schreien nach Veränderungen. Ab dem 30. Dezember 2024 werden die neuen Regelungen der Verordnung (EU) 2023/1114 über Märkte für Kryptowerte (MiCAR) in Kraft treten. Das wird das Bild für Kryptodienstleister in Europa ganz schön durcheinanderwirbeln.