Heute ist der 10.07.2026, und in der Welt des Zivilrechts gibt es spannende Entwicklungen, die es wert sind, beleuchtet zu werden. Ein Workshop, geleitet von Dr. Le Vu Nam, einem außerordentlichen Professor und Vizerektor der Universität für Wirtschaft und Recht, sowie Pham Thi Thu Ha, der stellvertretenden Obersten Richterin des Volksgerichts von Ho-Chi-Minh-Stadt, hat kürzlich wichtige Themen zur Zivilprozessordnung (ZPO) von 2015 diskutiert. Diese ZPO ist nicht nur ein zentrales Gesetz für zivil-, wirtschafts-, handels-, arbeits-, ehe- und familienrechtliche Streitigkeiten, sondern auch ein entscheidender Faktor für den Zugang zum Recht und faire Verfahren in Vietnam.

Seit ihrer Einführung hat die ZPO bemerkenswerte Fortschritte beim Schutz der Rechte von Einzelpersonen und Organisationen erzielt. Sie hat das Vertrauen in die Justiz gestärkt und eine rechtliche Grundlage für ein sicheres Investitionsumfeld geschaffen. Doch wie das so oft der Fall ist, gibt es Herausforderungen. Die digitale Transformation und neue Geschäftsmethoden haben viele Bestimmungen der ZPO ins Wanken gebracht. Quach Huu Thai, der stellvertretende Vorsitzende Richter, äußerte sich besorgt über die Ineffektivität der derzeitigen Verfahren. Seine Vorschläge, Zivilsachen und Zivilprozesse in einem Verfahren zusammenzufassen, könnten einen frischen Wind in die Sache bringen.

Digitale Innovationen und ihre Herausforderungen

Ein wichtiger Punkt, der im Workshop zur Sprache kam, war das Interesse an der digitalen Übermittlung von Gerichtsdokumenten, beispielsweise über VNeID oder E-Mail. Der Oberste Volksgerichtshof hat bereits einen Entwurf zur Umsetzung digitaler Plattformen und einer nationalen elektronischen Identifizierungs-App skizziert. Doch hier kommen die Bedenken ins Spiel: Nicht alle Bürger haben Zugang zu moderner Technologie. Die Regelungen für elektronische Gerichte sind noch unvollständig, was die praktische Umsetzung erschwert.

Huynh Thi Ngoc Hoa, die stellvertretende Generalstaatsanwältin, brachte einen weiteren interessanten Aspekt in die Diskussion ein. Sie plädierte für eine Stärkung der Rolle der Staatsanwaltschaft in der Zivilprozessreform, was für mehr Unabhängigkeit der Gerichte und eine klare Beweislast der Parteien sorgen könnte. Dies könnte die Effizienz und Transparenz im gesamten Prozess erheblich verbessern, vor allem wenn man bedenkt, dass der Austausch von Verfahrensinformationen und der Zugriff auf Fallakten oft kompliziert sind.

Der Weg in die Zukunft

Ein weiterer Vorschlag war die Einführung eines Mechanismus zum Austausch elektronischer Verfahrensakten zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft. Das Ziel? Die Staatsanwaltschaft soll bei der Überwachung des Verfahrens unterstützt werden und einen zeitnahen Zugriff auf Dokumente erhalten. Diese Ansätze könnten nicht nur die Qualität der Rechtsprechung verbessern, sondern auch eine modernisierte und transparentere Justizlandschaft fördern.

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Bevor die ZPO-Bestimmungen endgültig geprüft werden, wird eine Überprüfung der Umsetzung der Resolution Nr. 205/2025/QH15 erforderlich sein. Das schafft die notwendige Grundlage, um die Zuständigkeiten zwischen klageberechtigter Behörde und Überwachungsbehörde klarzustellen und die Objektivität und Transparenz des Verfahrens zu gewährleisten. Die Diskussionen und Vorschläge aus dem Workshop bringen frischen Wind in die Rechtslandschaft und könnten sich als wegweisend für die zukünftige Entwicklung des Zivilrechts erweisen.